• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Befestigungselementzur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs,umfassend ein Anschlagelement mit einer Vorderseite und einer Rückseite,welche als Anschlagfläche wirkt,ein Spreizelement, welches an der Rückseite angeordnet ist undausgelegt ist, eine Rahmenstruktur zwischen Anschlagfläche undSpreizelement zu verspannen, wobei das Spreizelement lösbar ander Rahmenstruktur anordenbar ist und ausgehend von der Vorderseitemittelbar oder unmittelbar durch Entriegelungsmittel von der Rahmenstrukturlösbarist.
    公开号:DE102004017188A1
    申请号:DE200410017188
    申请日:2004-04-07
    公开日:2005-11-10
    发明作者:Volker Hofmann；Med Merzouk；Bernhard Schmidt；Joachim Verheugen；Matthias Volkmann
    申请人:Joyson Safety Systems Inc；
    IPC主号:B60R21-16
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement zurBefestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs.
    [0002] Befestigungselementezur Befestigung von Airbagmodulen sind aus dem Stand der Technikbekannt. So offenbart z. B. US 2003/0164607 A1 ein klammerartigesBefestigungselement, welches in ein Loch bzw. eine Öffnung einerRahmenstruktur eines Fahrzeugs einrastet. Das Befestigungselementweist an seiner Basisplatte eine Öffnung mit einem Gewinde auf,in welches eine Schraube einschraubbar ist, um ein Airbagmodul andem Befestigungselement zu befestigen. Dies ist notwendig, um dasAirbagmodul von der Rahmenstruktur des Fahrzeugs lösbar anzuordnen,da z.B. nach dem Auslösendes Airbags dieser durch einen neuen Airbag ersetzt werden muß.
    [0003] Problematischhierbei ist jedoch, daß das Befestigungselementunlösbarin der Rahmenstruktur des Fahrzeugs einrastet und somit bei einemAustausch des Airbagmoduls mit der Rahmenstruktur im Eingriff bleibt,d.h. in der Rahmenstruktur des Fahrzeugs verbleibt. Somit ist einaufwendiges Befestigungselement notwendig, welches mit einem stabilenund sicheren Gewinde versehen werden muß.
    [0004] Esist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Befestigungselementvorzuschlagen, welches einfach im Aufbau ist, wobei eine einfacheund schnelle Montage und Demontage des Airbagmoduls gewährleistetwird.
    [0005] DieseAufgabe wird durch ein Befestigungselement zur Befestigung einesAirbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs gemäß Anspruch1 gelöst.Bevorzugte Ausführungsformensind Gegenstand der abhängigenUnteransprüche.
    [0006] Erfindungsgemäß ist einBefestigungselement zur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktureines Fahrzeugs vorgesehen, umfassend ein Anschlagelement mit einerVorderseite und einer Rückseite,welche als Anschlagfläche wirkt,ein Spreizelement, welches an der Rückseite angeordnet ist undausgelegt ist, eine Rahmenstruktur zwischen Anschlagfläche undSpreizelement zu verspannen, wobei das Spreizelement lösbar ander Rahmenstruktur anordenbar ist und ausgehend von der Vorderseitemittelbar oder unmittelbar durch Entriegelungsmittel von der Rahmenstrukturlösbarist. Hierbei ist das Airbagmodul vorteilhafterweise zwischen derRückseitedes Anschlagelements und der Rahmenstruktur angeordnet, d.h. zwischendiesen beiden verspannt. Das Befestigungselement kann einerseitsverwendet werden, den Gassack des Airbagmoduls zu befestigen, jedochkann mittels des Befestigungselements auch das Gehäuse oderein entsprechendes anderes Teil bzw. anderer Bereich des Airbagmodulsan der Rahmenstruktur des Fahrzeugs befestigt werden. Das Spreizelementist an der Rückseitedes Anschlagelements angeordnet, d.h. an einer im eingebauten Zustandim wesentlichen nicht sichtbaren Seite (insbesondere innerhalb eines geschlossenenRahmenprofils). Durch die charakteristischen Eigenschaften des Spreizelementsbewirkt dieses eine Kraft auf die Rahmenstruktur des Fahrzeugs imwesentlichen in Richtung der Rückseitedes Anschlagelements, so daß einzwischen der Rahmenstruktur und dem Anschlagelement angeordneterBereich eines Airbagmoduls darin eingeklemmt bzw. Damit verspanntwird. Somit wird vorteilhafterweise eine sichere Befestigung desAirbagmoduls am Rahmen geschaffen. Durch Entriegelungsmittel, welcheunmittelbar am Befestigungselement angeordnet sind oder Teil desBefestigungselements darstellen oder mittelbar von der Außenseite(d.h. von der zugänglichenSeite des Befestigungselements) auf das Spreizelement wirken, läßt sichdas Befestigungselement lösbar,d.h. demontierbar, an der Rahmenstruktur anordnen. In anderen Wortenwird vorteilhafterweise ein Befestigungselement geschaffen, welchesin eine geschlossene Rahmenstruktur einrastbar ist und von außerhalbder geschlossenen Rahmenstruktur wieder entriegelbar ist, so daß eine mehrfacheVerwendung des Befestigungselements möglich ist. Erfindungsgemäß liegtalso das Befestigungselement mit seiner Anschlagfläche, welcheim wesentlichen außenseitigdes Einsatzloches der Rahmenstruktur angeordnet ist, an dem Einsatzloch an,wobei durch die Rückstellfähigkeitdes Spreizelements innenseitig des Einsatzloches die Vorspannungdes Befestigungselements mit der Rahmenstruktur aufrechterhaltenwird.
    [0007] Bevorzugterweiseist das Spreizelement durch wenigstens zwei Federarme ausgebildet,welcher ausgehend von der Rückseitezueinander im wesentlichen eine V-Form bildende erste Schenkel aufweisen,von deren Endbereich sich im wesentlichen zur Rückseite gerichtete zweite Schenkelerstrecken. In anderen Worten sind an der Rückseite des Anschlagelementszueinander eine V-Form bildende Federschenkel gebildet, die im wesentlichen anihrem Berührungsbereichbzw. Bereich des geringsten Abstands zueinander, welcher die Spitzeder V-Form bildet, voneinander weg zurück in Richtung der Rückseitegebogen sind. Vorzugsweise sind sie an ihren Endbereichen, welchenahe der Rückseite desAnschlagelements ausgebildet sind, um ca. 90° zueinander abgewinkelt, wobeizumindest im Bereich dieser Abwinklungen entweder jeder zweite Schenkelund/oder jeder erste Schenkel eine Ausnehmung aufweist, um einefedernde Relativbewegung der ersten und zweiten Schenkel zueinanderzu ermöglichen.Die um ca. 90° abgewinkeltenBereiche der zweiten Schenkel dienen vorzugsweise als Eingriffs- bzw.Anschlagbereiche des Spreizelements mit bzw. an der Rahmenstruktur.
    [0008] Bevorzugterweiseliegt die Ein- und Ausbaurichtung des Befestigungselements im wesentlichen parallelzur Symmetrieachse der die V-Form bildenden ersten Schenkel. Inanderen Worten wird somit das Befestigungselement in einer Richtung,welche im wesentlichen senkrecht zu der Anschlagfläche desAnschlagelements steht in eine entsprechende Öffnung bzw. Ein Einsatzlochder Rahmenstruktur eingeschoben bzw. wieder aus dieser herausgezogen.Vorteilhafterweise weist das Spreizelement federnde Bereiche, d.h.die ersten Schenkel und/oder die zweiten Schenkel, auf, welche beiMontage des Befestigungselements in einer Richtung im wesentlichenquer zur Ein- bzw. Ausbaurichtung stehen und sich rückstellfähig zueinanderund voneinander weg bewegen.
    [0009] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformweist das Anschlagelement gegenüberliegend zumindesteines Teils der Bereiche des Spreizelements, welche mit dem Rahmenelementin Eingriff gelangen, Durchgängeoder Ausnehmungen auf, um überEntriegelungsmittel das Spreizelement mittelbar von der RahmenstrukturaußerEingriff zu bringen. Durch diese Ausnehmungen lassen sich Entriegelungsmittelin Form von z.B. Schraubenziehern oder einer Spitzzange in einenBereich des Befestigungselements hineinführen, welcher von der Einbauseite desBefestigungselements gesehen aus hinter dem Rahmenelement liegt.Die dort befindlichen Bereiche des Spreizelements können somitzusammengedrücktwerden bzw. zueinander bewegt werden, um ihren Eingriff mit demRahmenelement bzw. Der Rahmenstruktur zu lösen und das Befestigungselement ausder Rahmenstruktur des Fahrzeugs herauszuziehen.
    [0010] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformweist das Spreizelement wenigstens einen Entriegelungsabschnittauf, welcher überdie Vorderseite des Anschlagelements hervorragt. Somit ist es vorteilhafterweisenicht notwendig, weitere Entriegelungsmittel vorzusehen, welcheauf das Spreizelement wirken, da durch die Entriegelungsabschnitte aufdas Spreizelement unmittelbar gewirkt werden kann.
    [0011] Bevorzugterweisebildet der Entriegelungsabschnitt eine Fortsetzung wenigstens eineszweiten Schenkels. In anderen Worten ragt eine Verlängerungdes wenigstens einen zweiten Schenkels in Richtung der Montageseitedes Befestigungselements überdie Vorderseite des Anschlagelements wenigstens teilweise hervor,um somit unmittelbar auf das Spreizelement eine Kraft ausüben zu können.
    [0012] Weiterhinbevorzugt ist das Anschlagelement ausgebildet, auf die Rahmenstrukturentgegen der Einbaurichtung mittelbar oder unmittelbar eine Kraftauszuüben.Die Kraft ist im wesentlichen größer alsdie Reibungskraft zwischen Rahmenstruktur und dem Spreizelementbzw. vom Spreizelement auf die Rahmenstruktur ausgeübten Kräfte in Einbaurichtungwährenddes Einbauvorgangs, jedoch kleiner als die vom Spreizelement aufdie Rahmenstruktur ausgeübtenKräftein Einbaurichtung nach korrektem Einsetzen bzw. Einbauen des Befestigungselements. Inanderen Worten kann das Befestigungselement durch diese Federwirkungnur dann in die Rahmenstruktur des Fahrzeugs einrasten, wenn diese Federwirkungbeim Einbau des Befestigungselements in eine Öffnung bzw. ein Loch der Rahmenstruktur überwundenwird. Folglich wird eine Fehlervermeidungsmaßnahme (d.h. Poka-Joke Funktion)geschaffen, mittels derer ein sicherer Einbau des Airbagmoduls amFahrzeugrahmen gewährleistetwird. Überdieshinaus könneneventuelle Toleranzen zwischen dem Befestigungselement, der Rahmenstrukturund dem dazwischen angeordneten Teil des Airbagmoduls durch diemittelbare oder unmittelbare Rückstellfähigkeitdes Anschlagelements ausgeglichen werden.
    [0013] Bevorzugterweiseist zumindest die Rückseitedes Anschlagelements rückstellfähig ausgebildet, vorzugsweisedurch eine konkave Oberflächenkonfigurationder Anschlagfläche.Die Anschlagfläche bzw.das Anschlagelement kann hierbei lediglich entlang einer Achse rückstellfähig gewölbt sein,d.h. den Teil einer Innenoberflächeeines Zylinders ausbilden, eine sphärische Konfiguration aufweisenoder eine beliebig andere rückstellfähige Form,mittels der eine Kraft auf die Rahmenstruktur von der Befestigungsseiteaus gesehen ausgeübtwerden kann. Zusätzlich oderalternativ könnenan der Rückseitedes Anschlagelements ein oder mehrere rückstellfähige Federelemente angeordnetsein, welche eine Kraft entgegen der Einbaurichtung auf die Rahmenstrukturausüben.Diese Federelemente könnenvorzugsweise die Form von Laschen aufweisen oder ein rückstellfähiges, elastomeresMaterial sein, welches an der Rückseitedes Anschlagelements angeordnet ist.
    [0014] Vorteilhafterweiseist das Anschlagelement im wesentlichen plattenförmig ausgebildet und wenigstensan einem Randbereich abgerundet. Somit kann sichergestellt werden,daß diemit dem Befestigungselement in Eingriff stehenden Bereiche des Airbagmodulsnicht beschädigtwerden, wobei durch die plattenförmigeAusgestaltung des Anschlagelements die auf das Airbagmodul ausgeübte Kraftgroßflächig verteiltwird.
    [0015] Weiterhinvorteilhafterweise ist wenigstens eine der Vorder- und/oder Rückseitedes Anschlagelements mit einer adhäsiven Beschichtung versehen. Diesekann beispielsweise in Form eines Klebstoffs oder eines Klettverschlussesausgebildet sein, wobei diese dazu dient, eine Vorfixierung desBefestigungselements zu dem zu befestigenden Teil des Airbagmodulszu schaffen.
    [0016] WeitereVorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden nun anhandeiner beispielhaften Beschreibung einer Ausführungsform mit Bezug auf diebeigefügtenZeichnungen beschrieben.
    [0017] 1a zeigteine Frontalansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselementsim eingebauten Zustand.
    [0018] 1b zeigteine Frontalansicht der Öffnung inder Rahmenstruktur, in welche das erfindungsgemäße Befestigungselement eingesetztwird.
    [0019] 2 zeigteine Schnittansicht entlang der Linie A-A von 1.
    [0020] 3 zeigteine Schnittansicht entlang der Linie A-A von 1 während desAusbaus des Befestigungselements.
    [0021] 4 zeigteine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements.
    [0022] 5 zeigteine Schnittansicht einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements.
    [0023] 6 zeigteine Schnittansicht einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements.
    [0024] 1a zeigtdas erfindungsgemäße Befestigungselementim eingebauten Zustand in einer Rahmenstruktur 50. DasAirbagmodul weist eine Gassackhülle 52 auf,in welcher der Gassack 54 untergebracht ist. Ein integralerBestandteil der Gassackhülle 52 oderein daran angebrachter zweiter Teil dient als Lasche 56,mittels welcher das Airbagmodul an der Rahmenstruktur 50 desFahrzeugs befestigt wird. Die Befestigung des Airbagmoduls erfolgt,indem die Lasche 56 überein Anschlagelement 2 des Befestigungselements mit derRahmenstruktur 50 verspannt wird. Bevorzugterweise wirddas Airbagmodul so befestigt, daß die Gassackhülle 52 beider in 1 dargestellten Ausführungsformnach Montage des Befestigungselements nach unten geklappt wird.Somit ist es besonders vorteilhaft, wenn zumindest die Kante 4 desAnschlagelements 2, um welche die Lasche 56 gebogenwird, abgerundet ist.
    [0025] Wieaus 1b ersichtlich, wird das Befestigungselement ineine Öffnung 60 inder Rahmenstruktur eingesetzt. Die Öffnung 60 ist vorzugsweiserechteckig ausgebildet, kann jedoch auch eine beliebige andere,mit dem Befestigungselement bzw. dem Bereich des Befestigungselements,welcher in die Rahmenstruktur 50 eingeführt wird und mit dieser inEingriff gelangt, korrespondierende Konfiguration aufweisen. Seitlichanschließendan die Öffnung 60 sindRücksprünge 62 ausgebildet,welche im wesentlichen den Bereichen des Befestigungselements gegenüberliegenoder dazu benachbart sind, welche mit der Rahmenstruktur 50 inEingriff gelangen. Somit lassen sich diese Bereiche von außen, d.h. von der Montageseite aus, betätigen.Selbstverständlich können dieRücksprünge 62 einintegraler Bestandteil der Öffnung 60 sein(wie in 1b dargestellt) oder davon getrenntund benachbart dazu in Form einer Entriegelungsöffnung 58 angeordnetsein. Die Konfiguration der Rücksprünge 62 kannbeliebig gestaltet sein, wobei sichergestellt werden muß, daß durchsie entsprechende Eingriffsmittel bzw. Entriegelungsmittel 16 (vgl. 3)in die Rahmenstruktur 50 eingeführt werden können.
    [0026] Dieerste Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Befestigungselementswird nun mit Bezug auf 2 und 3 näher erläutert. DasBefestigungselement umfaßtein Anschlagelement 2 mit einer Vorderseite 6 undeiner RückseiteB. Ausgehend von der Rückseite 8 istein Spreizelement 10 angeordnet, welches ausgelegt ist,mit der Rahmenstruktur 50 in Eingriff zu gelangen. In anderenWorten wirken die als Anschlagflächedienende Rückseite 8 des Anschlagelements 20 unddas Spreizelement 10 so zueinander, daß zwischen diesen die Rahmenstruktur 50 unddie Lasche 56 des Airbagmoduls verspannt werden.
    [0027] DasSpreizelement ist durch wenigstens zwei im wesentlichen symmetrischzueinander stehende erste Schenkel 12 gebildet, welcheausgehend von der Rückseite 8 desAnschlagelements 2 sich von diesem weg erstrecken und sozueinander stehen, daß sieim wesentlichen am entferntesten Ort von der Rückseite 8 im Querschnittdie Spitze eines V'szueinander ausbilden. Vorzugsweise ca. um 180° zurückgebogen erstrecken sich vonden ersten Schenkeln 12 jeweils zweite Schenkel 14 imwesentlichen zur Rückseite 8 desAnschlagelements 2 hin gerichtet. Die Enden der zweitenSchenkel 14 könnennahe der Rückseite 8 zueinandergerichtet um ca. 90° abgewinkeltsein, wobei im Bereich dieser Abwinklungen jeder zweite Schenkel 14 einevorzugsweise mittige randoffene Ausnehmung aufweist, um ein Zueinanderfedernder zweiten Schenkel 14 zueinander zu ermöglichen.Die Ausnehmungen könnenaber auch zusätzlichoder alternativ in den ersten Schenkeln 12 ausgebildetsein. Es muß lediglichgewährleistetwerden, daß sichdie zweiten Schenkel 14 relativ zueinander bewegen können.
    [0028] Diein 2 und 3 dargestellte Ausführungsformdes Befestigungselements weist ein Spreizelement 10 auf,welches mittelbar durch Entriegelungsmittel 16 demontiertwerden kann. Diese Entriegelungsmittel können z.B. eine Spitzzange sein oderauch entsprechende stabförmigeElemente, wie z.B. Schraubenzieher. Die Entriegelungsmittel durchgreifenAusnehmungen 18 des Anschlagelements 2, welchegegenüberliegendoder benachbart zumindest eines Teils der Bereiche des Spreizelements 10 angeordnetsind, welche mit der Rahmenstruktur 50 in Eingriff gelangen(hier die um 90° abgewinkelten Bereicheder zweiten Schenkel 14). Gegenüberliegend oder Fluchtend zuden Ausnehmungen 18 sind in der Rahmenstruktur 50 Entriegelungsöffnungen 58 angeordnet,um den Durchgang der Eingriffsmittel 16 zur Kontaktierungder zweiten Schenkel 14 des Spreizelements 10 zuermöglichen.Nachdem zumindest die zweiten Schenkel 14 des Spreizelements 10 mittelsder Entriegelungsmittel 16 soweit zueinander bewegt wurden,daß ihrgrößter Abstandzueinander gleich der Größe der Öffnung 60 inder Rahmenstruktur 50 entspricht, durch welche das Befestigungselementdurchgreift, kann das Befestigungselement in der Ein- und Ausbaurichtungu herausgezogen werden. Wie in 3 ersichtlich,liegt die Ein- und Ausbaurichtung u im wesentlichen parallel zurSymmetrieachse der die V-Form bildenden ersten Schenkel 12.Sie liegt somit bevorzugterweise im wesentlichen senkrecht zu derRückseite 8 desAnschlagelements 2.
    [0029] In 4 isteine zweite Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Befestigungselementsdargestellt, wobei die mit der ersten Ausführungsform identischen Teilemit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Im Unterschied zuder ersten Ausführungsformweist das Spreizelement 10 wenigstens einen Entriegelungsabschnitt 20 auf,welcher sich überdie Vorderseite 6 des Anschlagelements 2 hinauserstreckt. Bevorzugterweise ist der Entriegelungsabschnitt 20 eineFortsetzung wenigstens eines der zweiten Schenkel 14, welchersomit durch die Öffnung 60 derRahmenstruktur 50 überdie Vorderseite 6 des Anschlagelements 2 hervorragt,um somit von Hand oder mittels einer Zange betätigt zu werden. Der Entriegelungsabschnitt 20 kannan einem der zweiten Schenkel 14 oder an beiden zweitenSchenkeln 14 angeordnet sein, jedoch ebenfalls an einem oderbeiden ersten Schenkeln 12, solange es mittels des Entriegelungsabschnitts 20 möglich ist,die zweiten Schenkel 14 so zueinander zu bewegen, daß ein Außereingriffbringender zweiten Schenkel 14 von der Rahmenstruktur 50 möglich ist.In vorliegend dargestellter Ausführungsformgeschieht dies, indem die Entriegelungsabschnitte 20 inRichtung des Pfeils v soweit zueinander bewegt werden, daß das Befestigungselementin Richtung u aus der Rahmenstruktur 50 herausgezogen werdenkann.
    [0030] 5 zeigteine dritte Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Befestigungselementswährend desEinbaus, wobei die mit der ersten Ausführungsform identischen Teilemit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Das Befestigungselementweist ein Anschlagelement 22 auf, welches im wesentlichenplattenförmigausgebildet ist und eine konvexe Rückseite 8 aufweist.Das Anschlagelement 22 ist aus einem rückstellfähigen Material ausgebildet,um somit auf die Rahmenstruktur 50 entgegen der Einbaurichtungu eine Kraft auszuüben.Folglich kann das Befestigungselement durch die zusätzlich von außen, d.h.von der Einbauseite, wirkende Federwirkung zwischen Anschlagelement 22 unddem Rahmenelement 50 nur dann tatsächlich in das Rahmenelement 50 einrasten,wenn diese Federwirkung beim Eindrücken des Befestigungselementsin die Öffnung 60 überwundenwird. In anderen Worten kann sich das Spreizelement 10 erstdann in seiner endgültigenPosition spreizen, wenn das Befestigungselement ausreichend tiefin die Öffnung 60 eingedrückt ist.Um ein Herausrutschen bei nicht vollständig eingerastetem Befestigungselementzu gewährleisten,weist der äußere Randdes Anschlagelements 22, d.h. insbesondere der Bereich,welcher mit dem Rahmenelement 50 zuerst kontaktiert, bereitseine geringe Spannung zum Rahmenelement 50 auf, wenn dieum im wesentlichen 90° zurückgebogenenBereiche des zweiten Schenkels 14 gerade den Randbereichder Öffnung 60 berühren (vgl. 5 links).Somit kann gewährleistetwerden, daß dasBefestigungselement korrekt eingesetzt wird, da bei einem nichtkompletten Einbau des Befestigungselements dieses wieder aus derRahmenstruktur 50 herausgerückt wird und somit den fehlerhaftenEinbau anzeigt.
    [0031] 6 zeigteine zur dritten Ausführungsform alternativeAusführungsformdes erfindungsgemäßen Befestigungselements,wobei die Federwirkung durch zusätzlichan der Rückseite 8 desAnschlagelements 2 angeordnete Federelemente 24 erzielt wird.Die Federelemente 24 könnendie Form von zueinander beabstandeten Federlaschen aufweisen undaus einem rückstellfähigen Material,wie z.B. einem dünnenMetallblech ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich können ander Rückseite 8 desAnschlagelements 2 auch andere rückstellfähige Elemente, wie z.B. einGummi- bzw. Elastomerblock ausgebildet sein.
    [0032] DurchVorsehen eines Befestigungselements gemäß der dritten oder viertenAusführungsformwird zusätzlicherreicht, daß Toleranzenzwischen dem Befestigungselement, der Lasche 56 und derRahmenstruktur 50 durch die Federwirkung ausgeglichen werden.
    2,22 Anschlagelement 4 Kanten 6 Vorderseite 8 Rückseite 10 Spreizelement 12 ersterSchenkel 14 zweiterSchenkel 16 Entriegelungsmittel 18 Ausnehmung 20 Entriegelungsabschnitt 24 Federelement 50 Rahmenstruktur 52 Gassackhülle 54 Gassack 56 Lasche 58 Entriegelungsöffnung 60 Öffnung 62 Rücksprung u Ein-und Ausbaurichtung v Entriegelungsrichtung
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Befestigungselement zur Befestigung eines Airbagmodulsan einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs, umfassend ein Anschlagelement(2; 22) mit einer Vorderseite (6) undeiner Rückseite(8), welche als Anschlagfläche wirkt, ein Spreizelement(10), welches an der Rückseite(8) angeordnet ist und ausgelegt ist, eine Rahmenstruktur(50) zwischen Anschlagfläche und Spreizelement (10)zu verspannen, wobei das Spreizelement (10) lösbar ander Rahmenstruktur (50) anordenbar ist und ausgehend von derVorderseite (6) mittelbar oder unmittelbar durch Entriegelungsmittelvon der Rahmenstruktur (50) lösbar ist.
    [2] Befestigungselement nach Anspruch 1, wobei das Spreizelement(10) durch wenigstens zwei Federarme ausgebildet ist, welcheausgehend von der Rückseite(8) zueinander im wesentlichen eine V-Form bildende ersteSchenkel (12) aufweisen, von deren Endbereichen sich imwesentlichen zur Rückseite(8) gerichtete zweite Schenkel (14) erstrecken.
    [3] Befestigungselement nach Anspruch 2, wobei die Ein-und Ausbaurichtung (u) des Befestigungselements im wesentlichenparallel zu Symmetrieachse der die V-Form bildenden ersten Schenkel (12)liegt.
    [4] Befestigungselement nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei das Anschlagelement (2; 22) gegenüberliegendzumindest eines Teils der Bereiche des Spreizelements (10),welche mit der Rahmenstruktur (50) in Eingriff gelangen,Durchgängeoder Ausnehmungen (18) aufweist, um über Entriegelungsmittel dasSpreizelement (10) mittelbar von der Rahmenstruktur (50)außerEingriff zu bringen.
    [5] Befestigungselement nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei das Spreizelement (10) wenigstens einen Entriegelungsabschnitt(20) aufweist, welcher überdie Vorderseite (6) des Anschlagelements (2; 22)hervorragt.
    [6] Befestigungselement nach Anspruch 5, wobei der Entriegelungsabschnitt(20) eine Fortsetzung wenigstens eines zweiten Schenkels(14) bildet.
    [7] Befestigungselement nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei das Anschlagelement (22) ausgebildet ist, auf dieRahmenstruktur (50) entgegen der Einbaurichtung (u) mittelbaroder unmittelbar eine Kraft auszuüben.
    [8] Befestigungselement nach Anspruch 7, wobei zumindestdie Rückseite(8) des Anschlagelements (22) rückstellfähig ausgebildetist, vorzugsweise durch eine konkave Oberflächenkonfiguration der Anschlagfläche.
    [9] Befestigungselement nach Anspruch 7 oder 8, wobeian der Rückseite(8) des Anschlagelements (22) ein oder mehrererückstellfähige Federelemente (24)angeordnet sind, welche eine Kraft entgegen der Einbaurichtung (u)auf die Rahmenstruktur (50) ausüben.
    [10] Befestigungselement nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei das Anschlagelement (2; 22) im wesentlichenplattenförmigausgebildet ist und wobei wenigstens ein Randbereich (4)des Anschlagelements (2; 22) abgerundet ist.
    [11] Befestigungselement nach einem der vorhergehendenAnsprüche,wobei wenigstens eine der Vorder- und/oder Rückseite (6, 8)des Anschlagelements (2; 22) mit einer adhäsiven Beschichtungversehen ist.
    [12] Rahmenstruktur fürein Airbagmodul, umfassend wenigstens eine Öffnung (60), in welcheein Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche einsetzbarist, wobei die Öffnung(60) wenigstens einen Rücksprung(62) aufweist und/oder wenigstens eine weitere, daran benachbarteEntriegelungsöffnung(58), um darin Entriegelungsmittel (16) einzuführen mittelsderer das Befestigunselement entriegelt werden kann.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US7258239B2|2007-08-21|Hanger rack for hand tools
    JP4989640B2|2012-08-01|プラスチックファスナー
    TWI613347B|2018-02-01|格柵龍骨之周邊修整夾具
    US9375087B1|2016-06-28|Bracket and mounting device thereof
    US8833718B2|2014-09-16|Sprinkler mounting device
    US6910840B2|2005-06-28|Fastener
    US8403277B2|2013-03-26|Electrical box mounting bracket
    DE69907471T2|2004-03-18|Kraftfahrzeugscheibenwischer
    JP4299471B2|2009-07-22|樹脂クリップ
    US5436798A|1995-07-25|Spring clip and heat sink assembly for electronic components
    JP5053281B2|2012-10-17|位置合わせ組立体
    CN1818400B|2012-07-04|将各种元件固定于支撑物的装接装置
    US9194414B2|2015-11-24|Fastener
    US6796006B2|2004-09-28|Rib clip
    CN104235125B|2018-01-16|卡子
    US8793845B2|2014-08-05|Fastener and fastener assembly
    CA2259107C|2003-09-02|Isolator fan fastener
    EP1977935B1|2013-04-24|Kraftfahrzeug-Rahmenstruktur und Crashbox dafür
    US6554458B1|2003-04-29|Recessed light fixture
    KR101048732B1|2011-07-14|고정 디바이스
    US7878749B2|2011-02-01|Breakaway W-base fastener
    JP6374322B2|2018-08-15|取外し自在のブレスレット連結装置
    CA2171918C|2000-06-06|U-nut
    KR200145340Y1|1999-06-15|조절용 벨트 파스너
    EP2937575B1|2017-01-25|Vorrichtung zum befestigen durch verklammerung
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP1584521B1|2008-04-23|
    EP1584521A3|2006-02-01|
    EP1584521A2|2005-10-12|
    US7267361B2|2007-09-11|
    DE602005006184T2|2009-07-16|
    US20050225061A1|2005-10-13|
    DE602005006184D1|2008-06-05|
    DE102004017188B4|2006-08-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US5403034A|1994-07-28|1995-04-04|Morton International, Inc.|H-rib fastener for detachably fastening an airbag cover to a vehicle instrument panel|
    EP0747268A2|1995-06-05|1996-12-11|Trw Vehicle Safety Systems Inc.|Entfaltungsdeckel-Anordnung|
    US5788268A|1995-07-21|1998-08-04|Textron Inc.|Spring retainer air bag mounting device|
    DE19812737A1|1998-03-24|1999-05-27|Autoliv Dev|Seitenairbag mit Energieabsorptionselement|
    WO2000013943A1|1998-09-09|2000-03-16|Breed Automotive Technology, Inc.|Snap-in airbag module|
    US20030164607A1|2002-03-01|2003-09-04|Ronne Jeffrey W.|Snap-in roof rail air bag assembly and method of installation|DE102006061620A1|2006-12-27|2008-07-03|Volkswagen Ag|Trägerwand mit einer Montageöffnung, insbesondere zum Halten eines Airbagmoduls in einem Fahrzeug, sowie Verfahren zur Herstellung einer Montageöffnung in einer Trägerwand|
    DE102007060953A1|2007-12-18|2009-06-25|Fischerwerke Gmbh & Co. Kg|Rastvorrichtung|
    DE102008031880A1|2008-07-08|2010-01-21|Autoliv Development Ab|Befestigungselement für das Spannband einer Seitenairbaganordnung|
    US7861384B2|2004-09-06|2011-01-04|Takata-Petri Ag|Airbag arrangement and tools|
    US8474107B2|2007-03-23|2013-07-02|Takata AG|Attachment arrangement and a tool for locking an attachment arrangement|US1229668A|1916-05-11|1917-06-12|Henry C Strack|Sharpening device.|
    US2265957A|1940-11-20|1941-12-09|Tinnerman Products Inc|Locking fastener|
    US2692414A|1952-05-08|1954-10-26|Illinois Tool Works|Snap-in stud fastener|
    US2670512A|1952-06-16|1954-03-02|Tinnerman Products Inc|Molding clip|
    US3441986A|1967-08-31|1969-05-06|Robin Products Co|Fastening clip|
    US4595325A|1984-09-28|1986-06-17|Eaton Corporation|Self-locking prevailing torque fastener|
    US5873690A|1998-01-22|1999-02-23|Eaton Corporation|Thread nut expansion fastener|
    US6371512B1|1998-08-03|2002-04-16|Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha|Airbag apparatus for head-protecting|
    US6141837A|1999-02-26|2000-11-07|Wisniewski; David M.|EDIAS clip for securing an interior molding to a vehicle frame|
    DE60019472T2|1999-06-02|2006-02-23|Toyoda Gosei Co., Ltd., Nishikasugai|Kopfschützende Airbagvorrichtung|
    US6095734A|1999-09-21|2000-08-01|Transtechnology Corp.|Pushnut|
    US7168138B2|2000-03-27|2007-01-30|Newfrey Llc|Resilient clip fastener|
    WO2002070905A2|2001-03-02|2002-09-12|Newfrey Llc|Low insertion effort u-base retainer|
    SE523210C2|2001-09-07|2004-04-06|Itw Sverige Ab|Removable clip and procedure for making and removing the clip|
    DE20219741U1|2002-12-19|2003-04-30|Trw Repa Gmbh|Rastverbindungsteil und Gassackmodul|DE202004014219U1|2004-09-06|2004-11-11|Takata-PetriGmbh|Befestigungselement|
    DE102005051678B4|2005-10-28|2008-06-12|A. Raymond Et Cie|Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil|
    DE102005063028B3|2005-12-30|2007-05-10|A. Raymond Et Cie|Device for attaching an attachment to a support member|
    US7753402B2|2006-10-09|2010-07-13|Key Safety Systems, Inc.|Air bag assembly and clip therefor|
    US7980590B2|2008-03-19|2011-07-19|Amsafe, Inc.|Inflatable personal restraint systems having web-mounted inflators and associated methods of use and manufacture|
    US7665761B1|2008-03-27|2010-02-23|Amsafe, Inc.|Inflatable personal restraint systems and associated methods of use and manufacture|
    DE102008032964B4|2008-07-09|2012-10-04|Takata-Petri Ag|Airbag arrangement for a vehicle occupant restraint system|
    CN102216626B|2008-11-17|2015-02-04|Itw金属紧固件公司|面板紧固夹,特别是用于帘式或侧面安全气囊的面板紧固夹|
    WO2011016088A1|2009-08-06|2011-02-10|三菱電機株式会社|ディスプレイユニット取付け構造|
    DE102010008158A1|2010-02-16|2011-08-18|Volkswagen AG, 38440|Fastening arrangement for fastening a component to a support wall and fastener therefor|
    JP5611716B2|2010-08-16|2014-10-22|株式会社屋根技術研究所|板状モジュールの固定構造|
    DE102010035011A1|2010-08-20|2012-02-23|A. Raymond Et Cie|Device for holding an attachment to a support member and arrangement with such a device and with an attachment|
    JP5558322B2|2010-11-25|2014-07-23|大和化成工業株式会社|クリップ|
    US8469397B2|2011-04-13|2013-06-25|Amsafe, Inc.|Stitch patterns for restraint-mounted airbags and associated systems and methods|
    US8439398B2|2011-07-29|2013-05-14|Amsafe, Inc.|Inflator connectors for inflatable personal restraints and associated systems and methods|
    US8523220B1|2012-03-19|2013-09-03|Amsafe, Inc.|Structure mounted airbag assemblies and associated systems and methods|
    US9511866B2|2012-03-19|2016-12-06|Amsafe, Inc.|Structure mounted airbag assemblies and associated systems and methods|
    TWI590737B|2014-01-08|2017-07-01|緯創資通股份有限公司|結合件及具有該結合件的裝置|
    EP2910434B1|2014-02-20|2017-04-12|Dalphi Metal España, S.A.|Montagehülle|
    US9352839B2|2014-10-02|2016-05-31|Amsafe, Inc.|Active positioning airbag assembly and associated systems and methods|
    US9944245B2|2015-03-28|2018-04-17|Amsafe, Inc.|Extending pass-through airbag occupant restraint systems, and associated systems and methods|
    SG11201708221UA|2015-04-11|2017-11-29|Amsafe Inc|Active airbag vent system|
    US10604259B2|2016-01-20|2020-03-31|Amsafe, Inc.|Occupant restraint systems having extending restraints, and associated systems and methods|
    CN110848224B|2019-11-20|2020-09-01|南京上美冠丰塑胶有限公司|Automotive interior spare screw connection device|
    法律状态:
    2005-11-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-03-01| 8364| No opposition during term of opposition|
    2021-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410017188|DE102004017188B4|2004-04-07|2004-04-07|Befestigungselement für Airbagmodul|DE200410017188| DE102004017188B4|2004-04-07|2004-04-07|Befestigungselement für Airbagmodul|
    US11/078,042| US7267361B2|2004-04-07|2005-03-14|Airbag assembly mounting system|
    EP20050006980| EP1584521B1|2004-04-07|2005-03-31|System zur Montage eines Airbag-Moduls|
    DE200560006184| DE602005006184T2|2004-04-07|2005-03-31|System zur Montage eines Airbag-Moduls|
    [返回顶部]